DSGVO-DatenverarbeitungsmodellLokale Steuerlisten für Gebietskörperschaften

Durch: Paul-Emmanuel Bidault

Lokale BehördenÖffentlich

Dieses Verarbeitungsmodell bezieht sich auf lokale Steuerlisten für lokale Behörden

Zwecke (6)

Der Zweck einer Verarbeitung ist das Hauptziel der Nutzung personenbezogener Daten. Diese Daten müssen für einen klar definierten und legitimen Zweck erhoben werden und dürfen nicht später in einer Weise verarbeitet werden, die mit diesem ursprünglichen Ziel unvereinbar ist.

1

Beantwortung von Anfragen von Steuerzahlern zu ihrer persönlichen Steuersituation

Ausführung einer Aufgabe im öffentlichen Interesse oder in Ausübung öffentlicher Gewalt - Art. 6 (1) e)

2

Durchführung einer Studie zur Unternehmensbesteuerung

Durchführung von Unternehmenssteuerstudien anhand einer repräsentativen Stichprobe von Steuerzahlern oder anhand eines signifikanten Anteils der Steuerbemessungsgrundlage

Ausführung einer Aufgabe im öffentlichen Interesse oder in Ausübung öffentlicher Gewalt - Art. 6 (1) e)

3

Durchführung globaler Studien und Simulationen

Durchführung globaler Studien/Simulationen zu den Folgen einer Änderung der Steuersätze/Steuerermäßigungspolitik

Ausführung einer Aufgabe im öffentlichen Interesse oder in Ausübung öffentlicher Gewalt - Art. 6 (1) e)

4

Überprüfung der Schuldner der kommunalen Beiträge

Stichprobenkontrolle, ob Wähler, deren Wahlkarten an das Rathaus zurückgeschickt wurden, und ihre Ehepartner nicht in einer der direkten Gemeindesteuern eingetragen sind

Ausführung einer Aufgabe im öffentlichen Interesse oder in Ausübung öffentlicher Gewalt - Art. 6 (1) e)

5

Analyse der lokalen Steuern auf Gemeinde- bzw. Kreisebene

Analysieren Sie die Verteilung und Entwicklung der lokalen Steuerbemessungsgrundlage (Katastermietwert, Gründe für Steuerermäßigungen) und die daraus resultierenden Einnahmen auf der Grundlage nicht-nominativer statistischer Daten, die auf Gemeinde- oder Bezirksebene erhoben wurden, und schließen Sie jegliche Analyse auf Straßen- oder Adressebene aus.

Ausführung einer Aufgabe im öffentlichen Interesse oder in Ausübung öffentlicher Gewalt - Art. 6 (1) e)

6

Analysieren Sie die wirtschaftliche Lage von Unternehmen nach Sektor oder Tätigkeitsbereich

Ausführung einer Aufgabe im öffentlichen Interesse oder in Ausübung öffentlicher Gewalt - Art. 6 (1) e)

Daten (3)

Artikel 30 der DSGVO verlangt die Registrierung der verarbeiteten Datenkategorien. Hierbei geht es darum, die Kategorien der verarbeiteten Daten zu definieren. Diese können als gewöhnlich oder sensibel bezeichnet werden.

Daten aus den Gemeindesteuerlisten

Details der Daten

Entlastung oder Entlastungoptional

Steuersystemerforderlich

Kürzungssätze und -beträgeerforderlich

Wohnadresseerforderlich

Durchschnittlicher Mietwerterforderlich

Sätze für staatliche Gebühren und Steuernerforderlich

Bezeichnerinvarianteerforderlich

Status, Name und Vorname der Bewohnererforderlich

Stellen Sie sicher, dass der Lokativwert stark istoptional

Art und Mietwert der einzelnen Räumlichkeitenerforderlich

Steuersatzerforderlich

Auswirkungen der Deckelung der Wohnsteueroptional

Anzahl der Angehörigenerforderlich

Aufbewahrungsregeln

Aktiver Bestand:

2 Jahre. Der Wechseldatenträger, der zur Übermittlung der Datei an die Gemeinde oder die EPCI verwendet wurde, wird nach der Installation vernichtet, wenn er Daten enthält, die über das Gebiet dieser Gemeinde oder der EPCI hinausgehen. Ausnahmsweise können Informationen über Gewerbesteuerpflichtige, die Teil der in Artikel 1 vorgesehenen Stichprobe von Steuerpflichtigen sind, für weitere vier Jahre aufbewahrt werden. Über die Vernichtung der Datenträger wird ein Protokoll geführt.

Die Speicherung erfolgt gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO, sofern sie zur Erfüllung öffentlich-rechtlicher Aufbewahrungspflichten durch eine Behörde dient. Ergänzend gelten §257 HGB und §47 AO, wenn wirtschaftsbezogene Informationen verwaltet werden.

Daten aus der Gewerbesteuerliste

Details der Daten

Steuersatz, Nettobemessungsgrundlage, Steuerbetrag, Nebensteuern der begünstigten Organisationerforderlich

Art der Tätigkeiterforderlich

Teilsteuerpflichtige Rezepteerforderlich

Lokale invariante Zahlerforderlich

Eigenschaft, Name, Vornamen bzw. Firmenname und Rechtsform des Steuerpflichtigenerforderlich

Gründe für Rabatteerforderlich

Valeur locative des biens passibles de taxes foncièreserforderlich

Wert anderer Waren und Ausrüstungerforderlich

Identifikationsnummererforderlich

Firmenregistrierungsnummererforderlich

Adresse der Einrichtungerforderlich

Aufbewahrungsregeln

Aktiver Bestand:

2 Jahre. Der Wechseldatenträger, der zur Übermittlung der Datei an die Gemeinde oder die EPCI verwendet wurde, wird nach der Installation vernichtet, wenn er Daten enthält, die über das Gebiet der Gemeinde oder der EPCI hinausgehen. Ausnahmsweise dürfen Informationen über Gewerbesteuerpflichtige, die Teil der in Artikel 1 vorgesehenen Stichprobe von Steuerpflichtigen sind, für weitere vier Jahre aufbewahrt werden. Über die Vernichtung der Datenträger wird ein Protokoll geführt.

Die Speicherung erfolgt gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO, sofern sie zur Erfüllung öffentlich-rechtlicher Aufbewahrungspflichten durch eine Behörde dient. Ergänzend gelten §257 HGB und §47 AO, wenn wirtschaftsbezogene Informationen verwaltet werden.

Daten der Grundsteuerliste

Details der Daten

Entlastung oder Entlastungerforderlich

Staatliche Gebühren und Steuerbetragerforderlich

Motiv der Vernichtungoptional

Steuerbemessungsgrundlageerforderlich

Steuersatzerforderlich

Eigenschaft, Name, Vorname und Adresse des gesetzlichen Schuldnerserforderlich

Natur des dinglichen Rechtserforderlich

Grundstücksadresseerforderlich

Bemessungsgrundlage und Höhe der Nebensteuernerforderlich

Aufbewahrungsregeln

Aktiver Bestand:

2 Jahre. Der Wechseldatenträger, der zur Übermittlung der Datei an die Gemeinde oder die EPCI verwendet wurde, wird nach der Installation vernichtet, wenn er Daten enthält, die über das Gebiet dieser Gemeinde oder der EPCI hinausgehen. Ausnahmsweise können Informationen über Gewerbesteuerpflichtige, die Teil der in Artikel 1 vorgesehenen Stichprobe von Steuerpflichtigen sind, für weitere vier Jahre aufbewahrt werden. Über die Vernichtung der Datenträger wird ein Protokoll geführt.

Die Speicherung erfolgt gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO, sofern sie zur Erfüllung öffentlich-rechtlicher Aufbewahrungspflichten durch eine Behörde dient. Ergänzend gelten §257 HGB und §47 AO, wenn wirtschaftsbezogene Informationen verwaltet werden.

Betroffene Personen (2)

Eine betroffene Person ist jede Person, deren Daten durch die betreffende Datenverarbeitung gesammelt, gespeichert oder verarbeitet werden. Zum Beispiel: Im Rahmen einer Rekrutierungsverarbeitung stellt jeder Bewerber für die betreffende Stelle eine betroffene Person dar.

Nutzung des öffentlichen Dienstes
Bürger

Autor:

Paul-Emmanuel Bidault

Erstellt am:05/25/2025

Aktualisiert am:00/01/1970

Lizenz: © Creative commons :
Attribution / Pas d'utilisation commerciale
CC-BY-NC

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